1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Leistungen und Services, die von ModBros KG (im Folgenden auch: ModBros) auf der Internetplattform https://www.mod-bros.com/ (im Folgenden auch: Webseite) oder in den Apps dem jeweiligen Nutzer (geschlechtsneutrale Bezeichnung) angeboten oder zur Verfügung gestellt werden.
Dies umfasst alle registrierungspflichtigen Dienste auf der Webseite https://www.mod-bros.com/, wie etwa den Download von Apps oder die Nutzung des Forums, aber auch sämtliche nicht-registrierungspflichtigen Nutzungen.
2. Zustandekommen
Das Nutzungsverhältnis, welches ausschließlich von diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen geregelt wird, kommt bereits durch die Nutzung der Webseite https://www.mod-bros.com/ zustande, sei es als registrierter Nutzer auf der Webseite oder im Forum oder als nicht-registrierter Nutzer. Entgegenstehende Nutzungsbedingungen eines Nutzers haben keine Geltung.
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen sind frei zugänglich und können auf der Webseite https://www.mod-bros.com/ eingesehen werden. Die Allgemeinen Nutzungsbedingungen sind jedoch urheberrechtlich geschützt. Bei Verletzung dieser Urheberrechte behält sich der ModBros die Geltendmachung von Unterlassungs- und Schadenersatzansprüchen vor.
3. Änderungsrecht
Es steht ModBros frei, die Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern, zu ergänzen oder zu widerrufen.
Die Nutzung der auf der Webseite https://www.mod-bros.com/ angebotenen Leistungen ist kostenlos. Ziel der Webseite https://www.mod-bros.com/ ist es, einen Erfahrungsaustausch im Bereich der Informationstechnologie und im Hinblick auf hardwarebezogene Themen zu ermöglichen.
Es besteht kein Rechtsanspruch auf Verfügbarkeit der auf der Webseite angebotenen Leistungen. Insbesondere behält es sich ModBros vor, jederzeit Plattformen und sonstige Leistungen (auch Apps) einzuschränken, zu sperren oder sonst abzuändern, sowie Nutzer zu sperren.
Alle Services werden entsprechend den technischen, wirtschaftlichen, betrieblichen und organisatorischen Möglichkeiten von ModBros erbracht. Die Nutzung der Webseite https://www.mod-bros.com/ ist von der technischen Bereitstellung fremder Dienste abhängig, auf die der Betreiber keinen Einfluss hat. Insbesondere kann es auch zu Störungen aufgrund von Wartungsarbeiten, Weiterentwicklungen, und ähnlichem kommen.
ModBros haftet nicht für allfällige Datenverluste, ebenso wenig für allfällige Unterbrechungen, Störungen, Verspätungen, Löschungen, Fehlübertragungen oder Speicherausfall.
ModBros haftet nicht für das wie auch immer geartete Verhalten Dritter. Insbesondere haftet ModBros nicht für „Plug-Ins“, also Software-Erweiterungen, die von Dritten vorgenommen werden. Klargestellt wird, dass aus dieser Bestimmung keine Zulässigkeit zur Vornahme derartiger „Plug-Ins“ resultiert.
Diese personenbezogenen Daten sind vom jeweiligen Nutzer richtig, vollständig und nicht irreführend anzugeben, und können jederzeit nach Login vom jeweiligen Nutzer eingesehen und angepasst werden. Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt anhand unserer Datenschutzerklärung, Link: https://www.mod-bros.com/gdpr.
Der Nutzer ist für die ordnungsgemäße Verwahrung des Benutzernamens und Passworts verantwortlich und haftet bei Pflichtverletzung für allfällig daraus entstehende Schäden.
Bei der Registrierung über „Google-Konto“ nimmt der Nutzer zustimmend zur Kenntnis, dass ModBros die von Google zur Verfügung gestellten Daten entsprechend der Datenschutzerklärung, Link: https://www.mod-bros.com/gdpr, verarbeitet. ModBros übernimmt keinerlei Haftung für die Datenverarbeitung durch Google. Diese Bestimmungen gelten auch für andere SSO-Provider.
Diese Webseite und die weiteren digitalen Dienste der ModBros KG richten sich ausschließlich an Personen, die das 14. Lebensjahr bereits vollendet haben. Jene Personen, die das 14. Lebensjahr, aber noch nicht das 18. Lebensjahr vollendet haben, sind zur Nutzung der Webseite nur berechtigt, soweit das anwendbare Recht keine Einschränkungen für die in Betracht kommende Nutzung vorsieht.
Nutzungsberechtigt sind nur jene Personen, welche die Allgemeinen Nutzungsbedingungen einhalten.
Ohne anders lautende ausdrückliche schriftliche Zustimmung des ModBros dürfen die angebotenen Dienste ausschließlich zu privaten Zwecken genutzt werden. Jegliche kommerzielle Nutzung ist untersagt.
Ausdrücklich für zulässig erklärt ist jedoch die Nutzung des Forums für unternehmerische Zwecke, sofern dadurch ausschließlich offene Fragen der Forumnutzer in Bezug auf die verwendete Hardware oder Software beantwortet werden. Eine Nutzung zu Werbezwecken ist jedenfalls unzulässig. Im Übrigen gelten die sonstigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen.
Der Nutzer wird bei der Nutzung der Webseite https://www.mod-bros.com/ sowie bei der Nutzung von sämtlichen vom ModBros angebotenen Leistungen und Services die geltenden gesetzlichen, behördlichen und vertraglichen Pflichten einhalten. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer zur Einhaltung folgender Pflichten:
Der Nutzer wird nur solche Inhalte hochladen oder sonst verbreiten, die keine Rechte Dritter, wie etwa Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte, Patent- und Markenrechte oder sonstige Immaterialgüterrechte, verletzen.
Der Nutzer wird die Bestimmungen des Jugendschutzes einhalten.
Rassistische, sexistische, pornografische, extremistische, Gewalt verherrlichende oder terroristische Inhalte sowie religiöse Inhalte sind unzulässig.
Der Nutzer wird die Bestimmungen des Datenschutzes (insbesondere die Datenschutzgrundverordnung und das Datenschutzgesetz) einhalten und keine Rechte Dritter auf Datenschutz verletzen.
Der Nutzer wird keine Software oder sonstige Verfahren, die den ordnungsgemäßen Betrieb der Webseite oder der Apps oder sonstige Aktivitäten im Zusammenhang mit der Webseite stören, einsetzen.
Der Nutzer wird keine Suchmaschinen, Software oder sonstige Tools verwenden, um die Webseite in anderer als der vom Betreiber vorgegebenen Form oder von allgemein zugänglichen Browsern Dritter zu durchsuchen oder zu nutzen (zB Spiders, Suchroboter, Avatars oder Intelligent Agents).
Der Nutzer wird Screen Scraping oder Database Scraping nicht verwenden.
Der Nutzer wird Software nicht entschlüsseln, disassemblieren, dekompilieren oder Entstehungsprozesse rückverfolgen (Verbot des Reverse Engineering).
Der Nutzer wird keine Viren, Overloading, Flooding, Spamming, Mailbombing oder Crashing einsetzen.
ModBros sowie von ModBros beauftragten Personen (insbesondere von ModBros eingesetzten Moderatoren) kommt das Recht zu, den Account eines Nutzers zu löschen, veröffentlichte Inhalte zu löschen oder zu bearbeiten, Inhalte zu prüfen und zu analysieren.
Verstößt ein Nutzer gegen eine oder mehrere der oben genannten Pflichten oder gegen sonstige in diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen genannten Pflichten, wird der jeweilige Nutzer ModBros schad- und klaglos halten.
Urheberrechtliche Nutzungs- und Verwertungsrechte an Beiträgen, Artikeln, Fotos, etc. stehen im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich ModBros zu.
Zu privaten Zwecken können Webseiteninhalte auf dem Arbeitsspeicher des eigenen Rechners eines Nutzers gespeichert werden, nicht jedoch zu kommerziellen Zwecken. Auch ein Ausdruck von Webseiten-Inhalten ist zu privaten Zwecken des jeweiligen Nutzers zulässig, nicht jedoch zu kommerziellen Zwecken.
Abgerufene Beiträge und sonstige Inhalte können jeweils nur zum eigenen Gebrauch benutzt werden und dürfen nicht weitergegeben werden.
Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte dürfen nicht entfernt werden.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich aufgrund unserer Allgemeinen und Besonderen Nutzungsbedingungen sowie unserer Datenschutzerklärung, Link: https://www.mod-bros.com/gdpr.
ModBros übernimmt keine Gewährleistung für den Transport der Daten über das Internet, für den Zugang zum Konto, die Verfügbarkeit oder Virenfreiheit der angebotenen Services.
Es wird keine Gewähr dafür übernommen, dass der Informationsfluss von und zum ModBros nicht von Dritten abgehört oder aufgezeichnet wird.
Der ModBros trägt nicht die Gefahr des Datenverlusts.
Für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit oder Aktualität der von den Nutzern abgerufenen Inhalte auf der Webseite wird vom ModBros nicht gehaftet.
ModBros https://www.mod-bros.com/ hat keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und Inhalte von verlinkten Webseiten. ModBros distanziert sich daher ausdrücklich von verlinkten Inhalten, weshalb ModBros verlinkte Inhalte nicht zu vertreten hat. Diese Erklärung gilt für sämtliche Links, die sich auf der Webseite https://www.mod-bros.com/ befinden.
Jegliche Gewährleistung und Haftung von ModBros gegenüber den Nutzern oder sonstigen Personen, insbesondere auch für Schäden, die aus der Nutzung der Dienste oder der zum Download angebotenen Programme entstehen, ist ausgeschlossen.
Das Nutzungsverhältnis wird grundsätzlich auf unbestimmte Zeit geschlossen. Sowohl ModBros als auch Nutzer können jederzeit mit sofortiger Wirkung das Nutzungsverhältnis auflösen. Zuvor eingeräumte Nutzungsrechte von ModBros am vom jeweiligen Nutzer hochgeladenen Inhalt bleiben weiterhin bestehen. ModBros steht es aber zu, Beiträge nach eigenem Ermessen zu löschen oder zu bearbeiten.
1. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Der Erfüllungsort ist der Sitz von ModBros und somit in der politischen Gemeinde 4232 Hagenberg im Mühlkreis gelegen.
Als Gerichtsstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus der Nutzung der Webseite https://www.mod-bros.com/ und den damit verbundenen Leistungen und Services ergebenden Streitigkeiten wird das für die politische Gemeinde 4232 Hagenberg im Mühlkreis sachlich zuständige Gericht vereinbart.
Es wird die Anwendbarkeit ausschließlich österreichischen materiellen Rechts unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts vereinbart.
2. Schriftlichkeit
Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der Schriftform, ebenso wie das Abgehen von diesem Schriftformvorbehalt selbst. Nebenabreden, die keinen Eingang in diese Urkunde gefunden haben, bestehen nicht.
3. Wirksamkeit
Sollten sich einzelne Punkte dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen als rechtsunwirksam erweisen, so hat dies auf die Rechtgültigkeit des übrigen Rechtsgeschäfts keinen Einfluss. Die ungültige Bestimmung ist durch eine solche Bestimmung zu ersetzen, die dem Willen der Parteien am nächsten kommt.
Zusätzlich zu den Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für die Benützung des Forums die nachtsehenden Besonderen Nutzungsbedingungen Forum. Bei Widersprüchen zwischen den Allgemeinen Nutzungsbedingungen und den Besonderen Nutzungsbedingungen Forum gehen diese Besonderen Nutzungsbedingungen Forum als speziellere Regelung vor.
1. Grundsätzliches
Auf der Webseite https://www.mod-bros.com/ bietet ModBros ein Forum zum konstruktiven Meinungs- und Erfahrungsaustausch im Bereich Informationstechnologie und hardwarebezogene Themen an.
Das Forum auf der Webseite wird von ModBros kostenlos zur Verfügung gestellt. Die geposteten Beiträge sind allgemein einsehbar, unabhängig von einer Registrierung. Das Verfassen eines Beitrages setzt jedoch eine Registrierung des jeweiligen Nutzers voraus.
Das Diskussionsklima ist offen, freundschaftlich und respektvoll. Es herrschen ein fairer Umgang und eine angemessene Wortwahl.
Die Nutzung des Forums richtet sich nach den Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Sollte jedoch in den „Besonderen Nutzungsbedingungen Forum“ etwas Abweichendes geregelt sein, so gilt diese speziellere Bestimmung.
2. Betrieb des Forums
Das Forum wird im Echt-Zeit-Modus betrieben. Eine vorherige Kontrolle des Inhalts des Forums ist daher nicht möglich.
3. Zulässige Inhalte
Die im Forum geposteten Beiträge sollen der Lösung diverser technischer Probleme im Bereich Informationstechnologie und Hardware dienen.
Werblicher, strafbarer, beleidigender oder anderweitig inakzeptabler Inhalt wird vom ModBros nach eigenem Ermessen gelöscht oder bearbeitet.
Jeder Nutzer des Forums hat die Möglichkeit, unzulässige Inhalte an den ModBros zu melden.
ModBros hat das Recht, nicht aber die Pflicht, Themen und Beiträge zu bearbeiten, zu löschen oder zu verschieben.
4. Verantwortlichkeit für Inhalte
ModBros ist für von den Nutzern verfasste oder hochgeladene Inhalte nicht verantwortlich.
ModBros stellt den Nutzern des Forums lediglich eine Plattform zum Meinungs- und Erfahrungsaustausch zur Verfügung. Auf dieser Plattform können Inhalte wie beispielsweise Texte, Links, Grafiken, etc. hochgeladen werden.
Für diese Inhalte ist der jeweilige Nutzer ausschließlich selbst verantwortlich. Hinsichtlich dieser Inhalte kommt ModBros ausschließlich die Rolle eines rein technischen Vertreibers/Hosts zu, der auf die verbreiteten Inhalte keinen Einfluss nimmt und diese auch nicht beaufsichtigt.
Eine Verantwortlichkeit von ModBros entsteht gemäß § 16 Abs 1 E-Commerce-Gesetz (ECG) erst dann, wenn ModBros von einem rechtswidrigen Inhalt Kenntnis hat und diesen nicht unverzüglich nach Kenntniserlangung entfernt oder sperrt.
Die Urheberrechte für Beiträge verbleiben beim jeweiligen Verfasser, allerdings mit der Einschränkung, dass ModBros das Recht hat, den Beitrag dauerhaft auf den Forumsseiten vorzuhalten.
5. Sanktionsmöglichkeiten
Liegt ein Verstoß gegen die Allgemeinen oder die Besonderen Nutzungsbedingungen vor, steht ModBros sowie von ModBros beauftragten Personen (insbesondere von ModBros eingesetzten Moderatoren) das Recht zu, den betreffenden Beitrag zu löschen oder zu editieren, sowie den jeweiligen Nutzer und die dahinterliegende IP-Adresse zu sperren.
ModBros ist dazu berechtigt, nicht aber verpflichtet, einen Nutzer bei Pflichtverletzung zu verwarnen.
ModBros ist dazu berechtigt, nicht aber verpflichtet, die angegeben oder verfügbaren Daten eines Nutzers zu dessen Identifizierung heranzuziehen. Die Weitergabe dieser Daten durch ModBros an Dritte ist zulässig, soweit dies gesetzlich erforderlich ist oder Dritte eine Rechtsverletzung plausibel darstellen.
Zusätzlich zu den Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für die Benützung der Application Software die nachstehenden Besonderen Nutzungsbedingungen Application Software. Bei Widersprüchen zwischen den Allgemeinen Nutzungsbedingungen und den Besonderen Nutzungsbedingungen Application Software gehen diese Besonderen Nutzungsbedingungen Application Software als speziellere Regelung vor.
1. Grundsätzliches
ModBros stellt auf der Webseite unentgeltlich und ausschließlich für die Verwendung zu privaten Zwecken durch den jeweiligen Nutzer Application Software (im Folgenden auch kurz: „App“ oder „Apps“ oder „Softwareprodukt/-e“) zur Verfügung. Diese Apps können von den jeweiligen Nutzern der Webseite unter den nachstehenden Bedingungen heruntergeladen und verwendet werden.
2. Funktionsbeschreibung und Haftungsausschluss
Die von ModBros zur Verfügung gestellten Apps dienen der Auslesung verschiedenster Computermessdaten durch die jeweiligen Nutzer und sind (je nach Ausstattung, siehe unten) sowohl in einer Desktop- als auch in einer Mobile-Version verfügbar.
Die Apps können vom jeweiligen Nutzer unentgeltlich für private Zwecke heruntergeladen werden. Der Download, die Installation und jegliche Verwendung der Apps erfolgen auf eigene Kosten und auf eigene Gefahr des jeweiligen Nutzers.
ModBros übernimmt keinerlei Gewähr oder Haftung für bestimmte Eigenschaften der Apps.
ModBros haftet insbesondere nicht für das Verhalten der Apps am jeweiligen Endgerät des Nutzers oder allfällig durch die Apps herbeigeführte Schäden, insbesondere nicht für durch Malware, Viren, Spyware, etc. verursachte Schäden.
ModBros haftet ebenso wenig für Störungen, die sich aus dem Betrieb des externen Rechtenzentrums ergeben, welches von einem Drittanbieter betrieben wird.
Die jeweiligen Nutzer sind in Kenntnis dessen, dass die Zurverfügungstellung der Apps unentgeltlich erfolgt und daher ModBros keinerlei Haftung trifft.
ModBros behält es sich vor, gewisse Funktionen entgeltlich anzubieten. Für den Fall, dass ein entgeltliches Nutzungsverhältnis vorliegt und es sich beim Nutzer um einen Verbraucher im Sinne des § 1 Abs 1 Z 1 KSchG handelt, ist die Haftung von ModBros jedenfalls dahingehend eingeschränkt, dass ModBros keine Haftung für bloß leichte Fahrlässigkeit trifft, sofern es sich nicht um den Ersatz eines Schadens an einer Person handelt. Im Übrigen gilt der oben beschriebene allgemeine Haftungsausschluss.
3. Lizenzmodell
ModBros gewährt mit Vertragsabschluss (Zustimmung des jeweiligen Nutzers zu diesen Nutzungsbedingungen im Zeitpunkt des Downloads der App) dem jeweiligen Nutzer die räumlich unbeschränkte, nicht ausschließliche und außerhalb der Regelungen dieses Vertrages nicht übertragbare Bewilligung zur Nutzung des jeweils vertragsgegenständlichen Softwareprodukts gemäß der entsprechenden Anlage.
Das Nutzungsrecht des Nutzers ist zeitlich unbefristet, kann jedoch von ModBros ohne Angabe von Gründen jederzeit widerrufen werden. ModBros behält es sich vor, Nutzungsrechte lediglich zeitlich befristet einzuräumen. Bei Beendigung des Nutzungsrechts hat der jeweilige Nutzer jedenfalls sämtliche Installationen zu löschen.
Der Nutzer ist verpflichtet, die im Lizenzmaterial enthaltenen Schutzvermerke, wie Copyrightvermerke und andere Rechtsvorbehalte unverändert beizubehalten. Der Schutzvermerk weist auf den Urheber des Softwareproduktes hin.
Softwareprodukt und Dokumentation sind als Lizenzmaterial vor Vervielfältigung geschützt.
Zum Lizenzmaterial gehören Neuauflagen oder Ergänzungen des Lizenzmaterials, das der ModBros dem Nutzer überlässt. Dasselbe gilt für fehlerbereinigte Versionen des Softwareproduktes.
Der Nutzer ist nicht befugt, Änderungen, Übersetzungen oder andere Bearbeitungen und Umgestaltungen des Softwareproduktes vorzunehmen.
4. Geistiges Eigentum
ModBros alleine sowie Lizenzgeber von ModBros besitzen alle Rechte und Rechtsansprüche, einschließlich aller zugehörigen geistigen Eigentumsrechte, an den zur Nutzung zur Verfügung gestellten Softwareprodukten und an Verbesserungsvorschlägen, Ideen, Anfragen wegen Erweiterungen, Feedbacks, Empfehlungen oder anderen Informationen, die vom Nutzer in Verbindung mit den zur Nutzung zur Verfügung gestellten Softwareprodukten geliefert werden. Diese Nutzungsbedingungen begründen keinen Verkauf und übertragen keine Eigentumsrechte an den oder bezüglich der zur Nutzung zur Verfügung gestellten Softwareprodukte, daher dürfen diese vom Nutzer nicht übertragen oder verändert werden. Die Produktnamen der zur Nutzung zur Verfügung gestellten Softwareprodukte sind Marken von ModBros oder verbundenen Unternehmen, an denen ausdrücklich keine Eigentums- oder Nutzungsrechte für den Nutzer eingeräumt werden.
Klarstellend wird festgehalten, dass mit dieser Bestimmung keinerlei vertragliche Zusicherung von ModBros gegenüber dem jeweiligen Nutzer verbunden ist.
5. Beendigung / Bearbeitung / Einschränkung
Dem Webseitenbetreiber bleibt ausdrücklich die jederzeitige Änderung der gegenständlichen Nutzungsbedingungen vorbehalten. Es obliegt dem jeweiligen Nutzer, sich selbst über die jeweils aktuelle Fassung der gegenständlichen Nutzungsbedingungen zu informieren.
ModBros steht es jederzeit zu, Änderungen an den Softwareprodukten vorzunehmen, die zur Verfügung gestellten Softwareprodukte einzuschränken oder zu löschen.
6. Zustimmung zur Datenverarbeitung
Der Nutzer stimmt ausdrücklich und rechtsverbindlich zu, dass im Rahmen der Nutzung der Softwareprodukte Daten der Nutzer durch ModBros gespeichert und verarbeitet werden. Es handelt sich dabei insbesondere um folgende Daten:
- Leistungs- und Messdaten des Systems;
- Daten, die von Add-Ons Dritter (von anderen Programmen) zur Verfügung gestellt werden.
Diese Daten werden über das Netzwerk des Nutzers an andere Geräte gesendet.
Im Übrigen gelten die Bestimmungen unserer Datenschutzerklärung, die unter nachstehendem Link verfügbar ist: https://www.mod-bros.com/gdpr.
7. Sonderbestimmungen „Mobro-Image“ [Raspberry Pi]
Das Softwareprodukt „Mobro-Image“ beruht auf der Open Source Software „Raspberry Pi OS“. Es sind daher die Lizenzbedingungen der Creative Commons anzuwenden: https://www.raspberrypi.org/documentation/ (zuletzt besucht 08.08.2020).
Daraus folgt, dass in Abweichung zu den obenstehenden Bestimmungen der ModBros den jeweiligen Nutzern jene Rechte an „Mobro-Image“ einräumt, die ihm selbst an „Raspberry Pi OS“ zukommen.
Insbesondere steht es den jeweiligen Nutzern im Hinblick auf „Mobro-Image“ frei, dieses Softwareprodukt zu verbreiten und zu bearbeiten. Auch hier ist jedoch Voraussetzung, dass die von „Raspberry Pi“ vorgegebenen Lizenzbedingungen eingehalten werden.
Die übrigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen bleiben unberührt. Insbesondere trifft den ModBros auch hinsichtlich des „Mobro-Image“ keinerlei Haftung oder Gewährleistung.